…in wenigen Tagen ist es wieder so weit: Wie schon in den vergangenen Jahren sind wir auch dieses Jahr wieder auf der Retro Classics in Stuttgart als Aussteller vertreten und laden Sie herzlich ein, uns an unserem Messestand in der Halle 1 (Standnummer 1A12) auf einen Espresso zu besuchen!
BAG, Urteil vom 20. Januar 2016, Az: 7 ABR 535/13 Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz sieht vor, dass Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber nur dann an andere Unternehmen überlassen werden dürfen, wenn der Arbeitgeber über eine behördliche Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis verfügt. Von einem Überlassen – im Gegensatz zur Tätigkeit auf Basis eines Dienst- oder Werkvertrages – ist in der Regel dann […]
BAG, Urteil vom 16. März 2016, Az: 4 ABR 421/15 Viele Tarifverträge sehen vor, dass tarifvertragliche Ansprüche innerhalb bestimmter Ausschlussfristen geltend gemacht und – bei Ablehnung – möglicherweise auch gerichtlich eingeklagt werden müssen. In einem solchen Fall hatte ein Arbeitnehmer tarifvertragliche Ansprüche zwar gerichtlich im Rahmen einer Klage geltend gemacht. Die Klage ging auch innerhalb […]
BAG, Beschluss vom 21. September 2016, Az: 10 ABR 33/15 und 10 ABR 48/15 Tarifverträge können in drei Fällen für einen einzelnen Arbeitsvertrag verbindlich werden: Zunächst ist hier die beidseitige Verbandsmitgliedschaft zu nennen, d.h. der Arbeitgeber muss Mitglied im tarifschließenden Arbeitgeberverband und der Arbeitnehmer Mitglied in der tarifschließenden Gewerkschaft sein. Dann spricht man von einer Tarifbindung […]
BAG, Urteil vom 22. September 2016, Az: 2 AZR 276/16 Spricht der Arbeitgeber eine sog. Massenentlassung aus, muss er ein Konsultationsverfahren mit dem Betriebsrat durchführen. Gesetzlich geregelt ist die Massenentlassung in § 17 Kündigungsschutzgesetz, das Konsultationsverfahren dort in Absatz 2. In dem vorliegenden Fall war streitig, ob der Arbeitgeber ausreichend mit dem Betriebsrat verhandelt, diesen also […]
BAG, Urteil vom 29. Juni 2016 – Az: 5 AZR 716/15 Die noch relativ jungen gesetzlichen Regelungen zum Mindestlohn geben in der Praxis immer wieder Veranlassung zu Auseinandersetzungen. Im vorliegenden Fall hat der Arbeitnehmer für geleistete Bereitschaftszeiten im Sinne des Arbeitszeitgesetzes eine Vergütung von € 15,81 je Arbeitsstunde geltend gemacht. Dabei hat es sich um […]
BAG, Urteil vom 03. August 2016 – Az: 10 AZR 710/14 In vielen Verträgen finden sich leistungsbezogene Vergütungsbestandteile, wie beispielsweise Boni. Dies war auch bei dem Managing Director einer internationalen Großbank der Fall. Aufgrund des dort vereinbarten Bonussystems hatte dieser im Jahr 2009 einen Bonus in Höhe von € 200.000,00, 2010 in Höhe von € […]
Seit vielen Jahren sind wir Sponsor der MLP Academics. Hier finden Sie einen Beitrag über die Kooperation mit unserer Kanzlei und die „treibende Kraft“ dahinter, Herrn Rechtsanwalt Christian Klette.
BAG, Urteil vom 12. Juli 2016, Az: 9 AZR 791/14 Arbeitnehmer haben das Recht, in ihre Personalakte Einsicht zu nehmen. Zu dieser Einsicht dürfen sie auch ein Mitglied des Betriebsrates hinzuziehen (§ 83 Abs. 1 Satz 1 Satz 2 BetrVG). Dies hat jedoch einem Arbeitnehmer nicht genügt. Er hat bei seinem Arbeitgeber Antrag auf Einsicht in die Personalakte gestellt und […]
BAG, Urteil vom 12. Juli 2016, Az: 9 AZR 352/15 Das Thema Arbeitnehmerüberlassung und (Schein-)Werkverträge ist aktueller denn je. In vielen Fällen schließen Unternehmen Werkverträge, die die Überlassung von Arbeitnehmern des Werkunternehmers an den Besteller zur Erbringung der Werkleistung zum Inhalt haben. In der Praxis gibt es dabei Fälle, bei denen Gerichte zu dem Schluss kommen, […]
