BAG, Urteil vom 17. November 2015, Az: 1 AZR 938/13 Nach dem AGG ist eine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung verboten. Hierauf hat sich ein Arbeitnehmer gestützt, der der Auffassung war, ein für seinen Betrieb vereinbarter Sozialplan benachteilige ihn aufgrund einer Behinderung. Der streitige Sozialplan sah zunächst grundsätzlich eine Abfindung vor, die sich aus den Faktoren […]
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 06. Dezember 2012; C-152/11 Bei dem Aushandeln von Sozialplänen aber auch außerhalb von Sozialplänen bei der Verhandlung von Abfindungen im Rahmen von Aufhebungsverträgen stellt sich immer wieder die Frage, wie Abfindungsbeträge zu ermitteln sind. Teilweise wird hier vertreten, alle Arbeitnehmer hätten Anspruch auf die gleiche Berechnungsmethode, meist in Anlehnung an die […]
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 06. Dezember 2012, C 152/11 Noch vor einigen Jahren war es üblich, in Sozialplänen Altersstaffeln dergestalt vorzusehen, dass ältere Arbeitnehmer, die kurz vor der Rente standen, weniger Abfindung erhalten haben, als jüngere Kollegen, die noch einen längeren Zeitraum bis zum frühest möglichen Rentenbeginn zu überbrücken hatten. In der Regel stiegen die […]
