EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 26/44 Dichtung… Die Begriffe „AT-Angestellte“ und „Leitende Angestellte“ bezeichnen den gleichen Personenkreis. …und Wahrheit Falsch! AT-Angestellte sind solche Mitarbeiter, die eine wesentlich höhere Vergütung erhalten, als sie die höchste Tarifgruppe vorsieht. Tarifverträge enthalten hier manchmal ausdrücklich eine Definition. Für sie gelten dann zumindest die Entgelttarifverträge nicht. […]
In unserer Rubrik Veröffentlichungen – oder direkt über diesen Link – finden Sie einen neuen Beitrag von Herrn Rechtsanwalt Roesner zum Thema „Berufsunfähigkeitsversicherung – unzutreffend beantwortete Gesundheitsfragen“.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2012; 9 AZR 227/11 Diese Entscheidung wurde bereits im letzten Blick ins Arbeitsrecht (DStR 2013, 200) besprochen. Allerdings damals nur die entsprechende Pressemitteilung des BAG vor. Leider sind Zeugnisrechtsstreite und insbesondere Gerichtsverfahren über den Inhalt von Arbeitszeugnissen immer noch an der Tagesordnung. Sie sind für alle Beteiligten (nicht nur für […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 25/44 Dichtung… Als leitender Angestellte bezeichnet man alle Vorgesetzten im Betrieb. …und Wahrheit Falsch! Richtig ist allein, dass in der Wirtschaft relativ viele Arbeitnehmer/innen als leitende Angestellte bezeichnet werden. Dies entspricht aber nicht der rechtlichen Handhabung, wobei hier noch einmal zu differenzieren ist: Leitende Angestellte im […]
In unserer Rubrik Veröffentlichungen – oder direkt über diesen Link – finden Sie die neueste Ausgabe des „Service rund ums Arbeitsrecht“ von Herrn Rechtsanwalt Klette, der sich mit dem Schwerpunkt „Verdachtskündigung“ befasst.
Filmbeiträge mit Oldtimeranwalt Michael Eckert finden Sie nun auch unter youtube: http://www.youtube.com/user/Oldtimeranwalt
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Dezember 2012; 6 AZR 348/11 Der Arbeitgeber muss ein bei ihm bestehenden Betriebsrat vor dem Ausspruch einer geplanten Kündigung anhören. Dies bedeutet, dass er dem Betriebsrat sämtliche für seinen Kündigungsentschluss maßgeblichen und diesen tragenden Tatsachen mitteilen und diesem Gelegenheit geben muss, innerhalb bestimmter Fristen hierzu Stellung zu nehmen. Bei ordentlichen Kündigungen […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 24/44 Dichtung… Leitende Angestellte haben keinen Kündigungsschutz. …und Wahrheit Falsch! Leitende Angestellte haben grundsätzlich immer Kündigungsschutz. Dieser ist nur für solche leitende Angestellte eingeschränkt, die im Betrieb das Recht haben / hatten, regelmäßig Einstellungen und Entlassungen selbständig durchzuführen. Hier kann der Arbeitgeber den Kündigungsschutz durch eine […]
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 06. Dezember 2012; C-152/11 Bei dem Aushandeln von Sozialplänen aber auch außerhalb von Sozialplänen bei der Verhandlung von Abfindungen im Rahmen von Aufhebungsverträgen stellt sich immer wieder die Frage, wie Abfindungsbeträge zu ermitteln sind. Teilweise wird hier vertreten, alle Arbeitnehmer hätten Anspruch auf die gleiche Berechnungsmethode, meist in Anlehnung an die […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 23/44 Dichtung… Ist der Arbeitgeber Mitglied eines tarifschließenden Arbeitgeberverbandes, gelten dessen Tarifverträge im Betrieb für alle Mitarbeiter. …und Wahrheit Falsch! Auch hier gilt: Tarifverträge greifen nur ein, wenn entweder der Arbeitnehmer Mitglied der tarifschließenden Gewerkschaft ist, oder die Geltung der Tarifverträge arbeitsvertraglich vereinbart ist oder diese […]
