Kündigung wegen Geltendmachung des Mindestlohns

Am 28. Dezember 2015, von Michael Eckert

Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 17. April 2015 – 28 Ca 2405/15 Nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns sind teilweise auch instanzgerichtliche Entscheidungen wichtig, um Tendenzen in der Rechtsprechung absehen zu können. Im vorliegenden Fall war ein Arbeitnehmer als Hauswart tätig, und zwar zu einem Lohn der unterhalb des seit 01. Januar 2015 geltenden Mindestlohnes von € 8,50 […]

Arbeitnehmereigenschaft von Zirkusartisten

Am 21. Dezember 2015, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 11. August 2015 – 9 AZR 98/14 Das Thema „Scheinselbständigkeit“ beschäftigt die Arbeitsgerichte nach wie vor. Zwar ging es hier um den recht speziellen Fall einer Artistengruppe in einem Zirkus. Die hier zum Ausdruck kommenden rechtlichen Überlegungen lassen sich jedoch auf eine ganze Reihe von anderen Fällen übertragen, beispielsweise beim Einsatz von […]

Beziehungen am Arbeitsplatz – Beleidung über Diensthandy

Am 14. Dezember 2015, von Michael Eckert

Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 27. Februar 2015 – 28 Ca 16939/14 Liebe oder Beziehungen im Büro sind Arbeitgebern oft ein Dorn im Auge. Hier besteht die Gefahr, dass sich private Probleme auf die Arbeit im Betrieb übertragen, es Probleme mit dem Betriebsklima gibt, die Arbeitsleistung nachlässt etc. Verbieten kann ein Arbeitgeber solche Beziehungen natürlich nicht, […]

Private Dienstwagennutzung während der Altersteilzeit

Am 07. Dezember 2015, von Michael Eckert

LAG Rheinland Pfalz, Urteil vom 12. März 2015 – Az. 5 Sa 565/14 Die Zahl der Fälle, in denen Arbeitnehmer in Altersteilzeit gehen, hat sich in den letzten Jahren eher verringert. Trotzdem gibt es immer noch solche Fälle, die meist als Blockmodell realisiert werden: Zu Beginn der sogenannten Aktivphase reduziert sich die Vergütung des Arbeitnehmers, […]