Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit

Am 26. Oktober 2015, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 19. Mai 2015, 9 AZR 725/13 Das BAG hat in dieser Entscheidung klargestellt, dass der Arbeitgeber den Erholungsurlaub wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr kürzen dürfe. § 17 Absatz 1 Satz 1 BEEG sieht zwar vor, dass der Arbeitgeber den Erholungsurlaub, der Arbeitnehmern oder Arbeitnehmerinnen für das Urlaubsjahr zusteht, für […]

Vereinbarung einer Befristung auf Wunsch des Arbeitnehmers

Am 19. Oktober 2015, von Michael Eckert

LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 04. März 2015, 2 Sa 31/14 Befristungen auf Wunsch des Arbeitnehmers sind relativ selten. Sie können jedoch einen wirksamen Befristungsgrund gemäß § 14 Absatz 1 Satz 2 Nr. 6 TzBfG darstellen. Für Arbeitgeber stellen solche Befristungsvereinbarungen aber ein nicht geringes Risiko dar: Kommt es bei Auslaufen der Befristung zu einem Streit […]

Außerordentliche Kündigung bei privater Nutzung der betrieblichen IT; Straftaten

Am 12. Oktober 2015, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 16. Juli 2015, 2 AZR 85/15 Es kommt ja praktisch in jedem Betrieb vor, dass Arbeitnehmer die betriebliche IT auch privat (mit-) nutzen. In den meisten Betrieben gilt eine geschriebene oder ungeschriebene Regelung, wonach dies in den Pausen und vielleicht während der Arbeit für eine kurze Mail bei besonderer Eilbedürftigkeit zulässig ist. […]

Urlaubsanspruch bei Beginn des Arbeitsverhältnisses im Verlauf eines Kalenderjahres

Am 05. Oktober 2015, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 16. Dezember 2014, 9 AZR 295/13 Mit dem vorliegenden Urteil hat das BAG seine Rechtsprechung geändert und gleichzeitig eine Regelung im Bundesurlaubsgesetz aufgegriffen, die in der Praxis häufig völlig unbekannt ist. Wechselt ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber genau zum Ende des Kalenderjahres steht ihm beim alten Arbeitgeber der Urlaub im abgelaufenen und beim […]