Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 09. Mai 2014 – 28 Ca 4045/14 In Einklang mit der ständigen Rechtsprechung hat das Arbeitsgericht Berlin in einem typischen Fall entschieden, dass der Arbeitgeber privates Surfen der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit zunächst abmahnen muss, bevor er das Arbeitsverhältnis kündigen darf. Im konkreten Fall war bei einer Kontrolle festgestellt worden, dass […]
BAG, Urteil vom 18. März 2015 – 10 AZR 99/14 Einen solchen Fall hat jetzt das BAG entschieden: Im November 2011 wurde der Arbeitnehmer mit einer Alkoholvergiftung (4,9 Promille!) in ein Krankenhaus eingeliefert und war in der Folge für zehn Monate arbeitsunfähig erkrankt. Bereits zuvor hatte er zwei stationäre Entzugstherapien durchgeführt, es kam aber trotzdem immer […]
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07. November 2015 – 6 Sa 1148/14 und 6 Sa 1149/14 In diesem Fall hatte ein Rechtsanwalt zwei Aushilfen beschäftigt, die beide Empfänger von Hartz IV-Leistungen waren. Diese arbeiteten von Montag bis Freitag jeweils von 08:00 bis 11:00 Uhr bzw. drei Stunden am Nachmittag. Für die erbrachten allgemeinen Bürotätigkeiten zahlte der Anwalt […]
BAG, Urteil vom 26. März 2015 – 2 AZR 237/14 Eine Arbeitnehmerin hatte dem Arbeitgeber Mitte Januar 2013 mitgeteilt, dass sie nach mehreren Jahren mit einem unerfüllten Kinderwunsch den (erneuten) Versuch einer künstlichen Befruchtung unternehme, der kurz bevorstehe. Der Embryonentransfer im Rahmen einer In-vitro-Fertilisation erfolgte am 24. Januar 2013. Am 31. Januar 2013 sprach der Arbeitgeber eine ordentliche […]
