EuGH, Urteil vom 10. September 2015, Az: C-266/14 Die Frage, inwieweit Fahrzeiten von Arbeitnehmern als Arbeitszeit zu werten sind, ist bisher noch nicht abschließend geklärt. Dabei ist auch zu unterscheiden zwischen der Beurteilung von Arbeitszeit im vergütungsrechtlichen Sinne und Arbeitszeit im Sinne der Arbeitssicherheit, die durch das Arbeitszeitgesetz geregelt wird. Insoweit ist es durchaus möglich, dass […]
Grundsätzlich muss der Mindestlohn in dem Monat ausgezahlt werden, in dem die Arbeitsleistung auch erbracht worden ist. Zumindest können grundsätzlich nur diejenigen Zahlungen für die Frage, ob tatsächlich zumindest der Mindestlohn gezahlt wird, berücksichtigt werden, die am Monatsende gezahlt werden. Große Schwierigkeiten bereitete diese Regelung seit Inkrafttreten des Gesetzes bei Unternehmen, in denen nach einem […]
BAG, Urteil vom 15. Mai 2013; 10 AZR 325/12 Eine Arbeitnehmerin ist als außertarifliche Mitarbeiterin beim Arbeitgeber beschäftigt und erhält ein Jahresgehalt von € 95.000,00 brutto. Eine feste Arbeitszeitregelung findet sich im Arbeitsvertrag nicht. Allerdings ist dort ein Hinweis auf darauf zu finden, dass die Mitarbeiterin auch „außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit“ verpflichtet sei, zu arbeiten. […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 20/44 Dichtung… Stellt der Arbeitgeber einen PC mit Internetzugang zur Verfügung und existiert eine Flatrate, ist auch ein privates Internetsurfen bzw. sind private E-Mails während der Arbeitszeit erlaubt. …und Wahrheit Falsch! Sämtliche Arbeitsmittel dienen, wenn nichts Besonderes vereinbart ist, allein der Arbeit und nicht der privaten […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 19/44 Dichtung… Privates Telefonieren während der Arbeitszeit ist zumindest dann zulässig, wenn man das eigene Handy verwendet oder wenn es sich um Ortsgespräche handelt. …und Wahrheit Falsch! Die Arbeitszeit dient zum Arbeiten und nicht dazu, private Telefongespräche zu führen. Ausnahmen müssen im Einzelfall mit dem Vorgesetzten […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 18/44 Dichtung… Falsche Zeit-oder Pauseneintragungen durch Arbeitnehmer, um eine längere Arbeitszeit vorzutäuschen sind, wenn man es nicht übertreibt, allenfalls Kavaliersdelikte. …und Wahrheit Falsch! Manipulationen bei der Arbeitszeit zulasten des Arbeitgebers stellen einen Arbeitszeitbetrug dar und sind nicht nur strafbar, sondern rechtfertigen in der Regel auch eine […]
