Keine Anrechnung eines Praktikums auf Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

Am 09. Mai 2016, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 19. November 2015, Az: 6 AZR 844/14 Berufsausbildungsverhältnisse sind in ihrem Verlauf nur noch außerordentlich kündbar, um das gewünschte Ergebnis der Ausbildung nicht zu gefährden. Umso wichtiger ist die in § 20 Satz 1 Berufsbildungsgesetz (BBiG) vorgesehene Probezeit zu Beginn einer Berufsausbildung. Noch mehr als bei einem Arbeitsverhältnis, das in der Regel […]

Berücksichtigung von Bonuszahlungen auf den Mindestlohn?

Am 04. Januar 2016, von Michael Eckert

ArbG Düsseldorf, Urteil vom 20. April 2015 – 5 Ca 1675/15 In vielen Arbeitsverhältnissen stellt sich die Frage, welche Leistungen des Arbeitgebers auf die Berechnung des gesetzlichen Mindestlohnes angerechnet werden dürfen oder ob diese noch zusätzlich gezahlt werden müssen. Diese Frage stellt sich oft bei Zahlungen, die nicht direkt in den Stundenlohn einfließen oder umgerechnet […]

Anrechnung von Leistungen auf einen tariflichen Mindestlohnanspruch

Am 06. April 2015, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 16. April 2014 – 4 AZR 802/11 Der vorliegenden Entscheidung könnte im Zusammenhang mit dem seit 01. Januar 2015 zwingenden gesetzlichen Mindestlohnanspruch über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommen. Das BAG hat über einen Fall entschieden, in dem ein Tarifvertrag einen Mindestlohnanspruch „je Stunde“ vorgesehen hatte. Auch die neue gesetzliche Regelung stellt auf […]