„Unsichere Gebiete“ in Versicherungsbedingungen

Am 17. Februar 2014, von Michael Eckert

Frage: In einer Oldtimerzeitschrift habe ich gelesen, dass man keinen Versicherungsschutz gegen Vandalismus hat, wenn man das Fahrzeug in einer „unsicheren Gegend“ abgestellt hat. Diese Nachricht hat mich verwundert: Bisher hatte ich angenommen, Deutschland sei ein sicheres Land und nicht etwa ein Krisengebiet. Wenn es denn unsichere Stellen in Deutschland gibt, dann muss doch im […]

Kündigungsschutz für Ersatzmitglieder des Betriebsrats nur bei tatsächlicher Aufgabenwahrnehmung

Am 17. Februar 2014, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 19. April 2012, 2 AZR 233/11 Betriebsratsmitglieder genießen gemäß § 15 Abs. 1 KSchG einen Sonderkündigungsschutz. Eine ordentliche Kündigung ist hier unter anderem ausgeschlossen. Dieser Sonderkündigungsschutz gilt unter bestimmten Umständen auch für Ersatzmitglieder. Hier gibt es aber oft Streit. Unter anderem gibt es Fälle, in denen ordentliche Betriebsratsmitglieder geplant Urlaub nehmen, um Ersatzmitglieder in […]

Die Oldtimeranwälte auf der Retro Classics in Stuttgart 2014

Am 11. Februar 2014, von EDK

Wie schon in den vergangenen Jahren sind wir auch dieses Jahr wieder auf der Retro Classics in Stuttgart als Aussteller vertreten und freuen uns, Sie auf unserem Messestand in der Halle 1 (Standnummer 1A12) auf einen Espresso zu begrüßen!

Strenge Voraussetzungen bei befristetem Arbeitsvertrag zur Vertretung eines abgeordneten Stammmitarbeiters

Am 10. Februar 2014, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 16. Januar 2013, 7 AZR 662/11 Im vorliegenden Fall hatte der Arbeitgeber einen sachgrundbefristeten Vertrag mit einem Arbeitnehmer geschlossen. Grund für die Befristung war die Abordnung eines Stammmitarbeiters. Hier stellte sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Abordnung eines Arbeitnehmers den Abschluss eines befristeten Vertrages rechtfertigen kann. Das BAG hat zunächst festgestellt, […]

Verwirkung des Rechts zum Widerspruch nach vorangegangenem Betriebsübergang gemäß § 613 a BGB

Am 03. Februar 2014, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 17. Oktober 2013, 8 AZR 974/12 Kommt es zu einem Betriebsübergang, geht das Arbeitsverhältnis der betroffenen Mitarbeiter automatisch auf den Betriebserwerber, den neuen Arbeitgeber, über. Dies verhindert, dass Arbeitnehmer bei einem Betriebsübergang ihren Arbeitsplatz verlieren. Allerdings haben betroffene Mitarbeiter die Möglichkeit, diesem Übergang des Arbeitsverhältnisses auf den neuen Arbeitgeber zu widersprechen. Ein solcher Widerspruch […]