Die Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen gefährdet den Arbeitsplatz

Am 25. Januar 2016, von Michael Eckert

LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 04. März 2015 – 3 Sa 400/14 Ein neu gewähltes Betriebsratsmitglied erhielt in seiner Eigenschaft als Betriebsrat Zugang zu sämtlichen bei SAP gespeicherten Daten. Dort stieß er auf Rechnungen einer Arbeitsrechtskanzlei, die für den Arbeitgeber tätig war. Einen Vertraulichkeits- oder Geheimhaltungsvermerk trugen die Unterlagen nicht. Der Betriebsrat druckte diese Dokumente aus […]

Einführung von Altersgrenzen durch Betriebsvereinbarung

Am 18. Januar 2016, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 05. März 2013 – 1 AZR 417/12 Auch im vorliegenden Fall hat das BAG eine Gestaltung entschieden, die in der Praxis häufig anzutreffen ist: Der Arbeitsvertrag mit einem Mitarbeiter wird (im vorliegenden Fall 1980) als unbefristeter Vertrag abgeschlossen. Ein Enddatum wird nicht vereinbart, insbesondere findet sich keine Regelung, wonach der Arbeitsvertrag mit […]

Berechnung des Urlaubsanspruches bei einem Wechsel von einer Vollzeit- in eine Teilzeittätigkeit

Am 11. Januar 2016, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 10. Februar 2015 – 9 AZR 53/14 (F) Hier hat das BAG über eine in der Praxis häufig vorkommende Sachverhaltsgestaltung entschieden: Mitarbeiter arbeiten zunächst in Vollzeit. Sodann erfolgt entweder nach dem Teilzeitbefristungsgesetz oder im Rahmen einer freien Vereinbarung oder während der Elternzeit eine Reduzierung der Arbeitszeit auf ein Teilzeitarbeitsverhältnis mit der Folge, […]

Berücksichtigung von Bonuszahlungen auf den Mindestlohn?

Am 04. Januar 2016, von Michael Eckert

ArbG Düsseldorf, Urteil vom 20. April 2015 – 5 Ca 1675/15 In vielen Arbeitsverhältnissen stellt sich die Frage, welche Leistungen des Arbeitgebers auf die Berechnung des gesetzlichen Mindestlohnes angerechnet werden dürfen oder ob diese noch zusätzlich gezahlt werden müssen. Diese Frage stellt sich oft bei Zahlungen, die nicht direkt in den Stundenlohn einfließen oder umgerechnet […]