BAG, Beschluss vom 21. September 2016, Az: 10 ABR 33/15 und 10 ABR 48/15 Tarifverträge können in drei Fällen für einen einzelnen Arbeitsvertrag verbindlich werden: Zunächst ist hier die beidseitige Verbandsmitgliedschaft zu nennen, d.h. der Arbeitgeber muss Mitglied im tarifschließenden Arbeitgeberverband und der Arbeitnehmer Mitglied in der tarifschließenden Gewerkschaft sein. Dann spricht man von einer Tarifbindung […]
BAG, Urteil vom 22. September 2016, Az: 2 AZR 276/16 Spricht der Arbeitgeber eine sog. Massenentlassung aus, muss er ein Konsultationsverfahren mit dem Betriebsrat durchführen. Gesetzlich geregelt ist die Massenentlassung in § 17 Kündigungsschutzgesetz, das Konsultationsverfahren dort in Absatz 2. In dem vorliegenden Fall war streitig, ob der Arbeitgeber ausreichend mit dem Betriebsrat verhandelt, diesen also […]
BAG, Urteil vom 29. Juni 2016 – Az: 5 AZR 716/15 Die noch relativ jungen gesetzlichen Regelungen zum Mindestlohn geben in der Praxis immer wieder Veranlassung zu Auseinandersetzungen. Im vorliegenden Fall hat der Arbeitnehmer für geleistete Bereitschaftszeiten im Sinne des Arbeitszeitgesetzes eine Vergütung von € 15,81 je Arbeitsstunde geltend gemacht. Dabei hat es sich um […]
BAG, Urteil vom 03. August 2016 – Az: 10 AZR 710/14 In vielen Verträgen finden sich leistungsbezogene Vergütungsbestandteile, wie beispielsweise Boni. Dies war auch bei dem Managing Director einer internationalen Großbank der Fall. Aufgrund des dort vereinbarten Bonussystems hatte dieser im Jahr 2009 einen Bonus in Höhe von € 200.000,00, 2010 in Höhe von € […]
Seit vielen Jahren sind wir Sponsor der MLP Academics. Hier finden Sie einen Beitrag über die Kooperation mit unserer Kanzlei und die „treibende Kraft“ dahinter, Herrn Rechtsanwalt Christian Klette.
