BAG, Urteil vom 20. Oktober 2015, Az: 9 AZR 224/14 Wer die vorstehende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts und die dahinter stehende Rechtsauffassung verstanden hat, wird jedoch bei dem hier besprochenen Urteil ins Grübeln kommen, da sich hier Widersprüche auftun: Ein Arbeitnehmer war beim Arbeitgeber seit dem 01. Januar 2009 beschäftigt. Er hatte einen Anspruch auf 26 […]
BAG, Urteil vom 19. Mai 2015, Az: 9 AZR 725/13 Fragen des Urlaubs beschäftigen die Arbeitsgerichte überproportional viel. Im vorliegenden Fall ging es darum, ob eine Kürzung des Urlaubsabgeltungsanspruches aufgrund einer länger dauernden Elternzeit gerechtfertigt war. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Arbeitnehmerin war fünf Jahre beim Arbeitgeber beschäftigt und hatte einen Urlaubsanspruch von […]
BAG, Urteil vom 19. Mai 2015, 9 AZR 725/13 Das BAG hat in dieser Entscheidung klargestellt, dass der Arbeitgeber den Erholungsurlaub wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr kürzen dürfe. § 17 Absatz 1 Satz 1 BEEG sieht zwar vor, dass der Arbeitgeber den Erholungsurlaub, der Arbeitnehmern oder Arbeitnehmerinnen für das Urlaubsjahr zusteht, für […]
BAG, Urteil vom 16. Dezember 2014, 9 AZR 295/13 Mit dem vorliegenden Urteil hat das BAG seine Rechtsprechung geändert und gleichzeitig eine Regelung im Bundesurlaubsgesetz aufgegriffen, die in der Praxis häufig völlig unbekannt ist. Wechselt ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber genau zum Ende des Kalenderjahres steht ihm beim alten Arbeitgeber der Urlaub im abgelaufenen und beim […]
BAG, Urteil vom 16. Dezember 2014 – 9 AZR 295/13 Mit der vorliegenden Entscheidung hat das BAG eine in der Praxis häufige und hinsichtlich der gesetzlichen Regelung teilweise unbekannte Gestaltung aufgegriffen. Betroffen ist ein Arbeitsplatzwechsel im laufenden Kalenderjahr. Die gesetzliche Grundregel in § 6 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ist häufig nicht oder nur teilweise bekannt: Danach besteht […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 41/44 Dichtung… Langzeitkranke Arbeitnehmer sollten vom Arbeitgeber möglichst bald gekündigt werden, da der Urlaubsanspruch auch bei mehrjähriger Erkrankung für jedes Jahr anfällt und möglicherweise auch noch nach vielen Jahren gewährt werden muss. …und Wahrheit Falsch! Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gab es eine entsprechende Befürchtung […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 40/44 Dichtung… Arbeitnehmer, die längere Zeit durchgehend erkrankt sind, erhalten für Jahre, in denen sie gar nicht gearbeitet haben, keinen Urlaubsanspruch. …und Wahrheit Falsch! Der Urlaubsanspruch entsteht unabhängig davon, ob ein Arbeitnehmer tatsächlich gearbeitet oder das ganze Jahr über arbeitsunfähig erkrankt war.
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 39/44 Dichtung… Scheidet ein Arbeitnehmer im Laufe eines Kalenderjahres aus, sollte der Arbeitgeber ihm eine Bescheinigung über den bei diesem Arbeitgeber im laufenden Kalenderjahr genommenen Urlaub ausstellen. …und Wahrheit Richtig! (nur wissen dies viele Arbeitgeber nicht und berücksichtigen dies auch bei Einstellungen im Verlauf des Kalenderjahres […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 38/44 Dichtung… Scheidet ein Arbeitnehmer unterjährig aus, ist der Urlaubsanspruch immer zu quoteln. …und Wahrheit Falsch! Eine Quotelung ist nur bei einem Ausscheiden in der ersten Jahreshälfte bis 30.06. zulässig. Scheidet der Arbeitnehmer in der Zeit zwischen 01.07. und 31.12. eines Jahres aus, steht ihm der […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 11/44 Dichtung… Der Arbeitgeber darf während des Urlaubes des Arbeitnehmers gar nicht kündigen oder zumindest geht die Kündigung erst dann wirksam zu, wenn der Arbeitnehmer wieder aus dem Urlaub zurück ist und das Kündigungsschreiben im Briefkasten tatsächlich findet. …und Wahrheit Falsch! Der Urlaub des Arbeitnehmers hat […]
