Einführung von Altersgrenzen durch Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 05. März 2013 – 1 AZR 417/12 Auch im vorliegenden Fall hat das BAG eine Gestaltung entschieden, die in der Praxis häufig anzutreffen ist: Der Arbeitsvertrag mit einem Mitarbeiter wird (im vorliegenden Fall 1980) als unbefristeter Vertrag abgeschlossen. Ein Enddatum wird nicht vereinbart, insbesondere findet sich keine Regelung, wonach der Arbeitsvertrag mit […]
Altersgrenze durch Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 05. März 2013 – 1 AZR 417/12 Arbeitgeber und Betriebsrat können in einer Betriebsvereinbarung eine wirksame Altersgrenze vereinbaren und vorsehen, dass Arbeitnehmer mit Erreichen der Altersgrenze aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden. Dies gilt dann, wenn die in der Betriebsvereinbarung vorgesehene Altersgrenze der gesetzlichen Regelaltersgrenze entspricht. Gegen eine solche Regelung sprechen weder gesetzliche Regelungen […]
Wirksame Altersgrenzen in Betriebsvereinbarungen
BAG, Urteil vom 05. März 2013; 1 AZR 417/12 Das Bundesarbeitsgericht hat eine sowohl für das Arbeitsvertragsrecht, das Betriebsverfassungsrecht als auch im Zusammenhang mit Diskriminierung wichtige Entscheidungen gefällt: Ein im Jahr 1942 geborener Arbeitnehmer war seit 1980 bei einem Arbeitgeber beschäftigt. Dort gab es aus dem 1976 eine Betriebsvereinbarung, wonach sämtliche Arbeitnehmer/-innen mit Erreichen des […]