Gleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten

Am 30. Mai 2016, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 10. November 2015, 3 AZR 575/14 Totgeglaubte leben manchmal länger: War in den Siebziger Jahren die Frage, ob Arbeiter und Angestellte unterschiedlich behandelt werden dürfen, noch ein heftig umstrittenes Thema, dachte man, dass diese Unterscheidung und damit einhergehende Rechtsfragen längst der Vergangenheit angehören würden. Weit gefehlt. Zur Erinnerung: Früher gab es einmal […]

Voraussetzungen für einen Entschädigungsanspruch bei Benachteiligung als Schwerbehinderter

Am 23. Mai 2016, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 21. Februar 2013, Az: 8 AZR 180/12 In diesem Zusammenhang ist auch die vorliegende Entscheidung von Interesse. Zugrunde lag ihr folgender Sachverhalt: Eine Mitarbeiterin immerhin des Bundespräsidialamtes war längere Zeit arbeitsunfähig erkrankt und nahm dann an einer Maßnahme des betrieblichen Eingliederungsmanagements teil. Sie sollte zum Deutschen Bundestag wechseln, wo eine Stelle ausgeschrieben […]

Benachteiligung wegen einer Behinderung bei der Berechnung der Sozialplanabfindung

Am 16. Mai 2016, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 17. November 2015, Az: 1 AZR 938/13 Nach dem AGG ist eine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung verboten. Hierauf hat sich ein Arbeitnehmer gestützt, der der Auffassung war, ein für seinen Betrieb vereinbarter Sozialplan benachteilige ihn aufgrund einer Behinderung. Der streitige Sozialplan sah zunächst grundsätzlich eine Abfindung vor, die sich aus den Faktoren […]

Keine Anrechnung eines Praktikums auf Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

Am 09. Mai 2016, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 19. November 2015, Az: 6 AZR 844/14 Berufsausbildungsverhältnisse sind in ihrem Verlauf nur noch außerordentlich kündbar, um das gewünschte Ergebnis der Ausbildung nicht zu gefährden. Umso wichtiger ist die in § 20 Satz 1 Berufsbildungsgesetz (BBiG) vorgesehene Probezeit zu Beginn einer Berufsausbildung. Noch mehr als bei einem Arbeitsverhältnis, das in der Regel […]

Kein Annahmeverzugslohn bei rückwirkender Begründung eines Arbeitsverhältnisses

Am 02. Mai 2016, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 19. August 2015, Az: 5 AZR 975/13 Besteht ein Arbeitsvertrag und kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht tatsächlich beschäftigen, behält der Arbeitnehmer in der Regel seinen Vergütungsanspruch. Juristen sprechen hier von einem Annahmeverzug. Etwas anderes gilt aber dann, wenn das Arbeitsverhältnis rückwirkend begründet wird. Zu einer solchen rückwirkenden Begründung kommt es nicht […]