BAG, Urteil vom 10. Dezember 2013, 9 AZR 51/13 Auch diese Entscheidung des BAG befasste sich mit einer „nicht nur vorübergehenden“ Arbeitnehmerüberlassung. Vorliegend geht es aber um die Frage, welche Auswirkungen eine solche nicht nur vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung auf der Arbeitsvertragsebene hat. Der Betreiber eines Krankenhauses hatte eine Tochtergesellschaft gegründet, deren Aufgabe es war, Arbeitnehmer unter […]
BAG, Beschluss vom 10. Juli 2013, 7 ABR 91/11 Ein Arbeitgeber hatte einer Arbeitnehmerin zunächst im Anschluss an die dort erfolgte Berufsausbildung befristet beschäftigt. Anschließend wechselte die Arbeitnehmerin zu einem Zeitarbeitsunternehmen und wurde von diesem an den ursprünglichen Arbeitgeber im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung überlassen. Der Arbeitgeber hat sodann beschlossen, die Beschäftigte auf Dauer als Leiharbeitnehmerin […]
BAG, Beschluss vom 10. Juli 2013; 7 ABR 91/11 Das Bundesarbeitsgericht hat eine wegweisende Entscheidung für den Einsatz von sog. Leasingkräften getroffen. Ausgangspunkt war die Absicht eines Arbeitgebers, auf bestimmten Arbeitsplätzen des Unternehmens nur noch sog. Zeitkräfte, also Leiharbeitnehmer, einzusetzen. Dies bedarf, ebenso wie die Einstellung von Arbeitnehmern, der Zustimmung des Betriebsrats, der seine Zustimmung […]
