LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24. Januar 2017 – Az: 3 Sa 244/16 Im vorliegenden Fall arbeitete ein 62 Jahre alter Mann seit 23 Jahren in einem Kleinbetrieb, der familär geführt wurde. Zwischen dem betroffenen Arbeitnehmer und dem Vater eines der Geschäftsführer kam es an einem Tag zu einem heftigen Wortwechsel. Ein Geschäftsführer meinte dazu, der […]

BAG, Urteil vom 26. Januar 2017 – Az: 6 AZR 442/16 Will ein Arbeitgeber eine sog. Massenentlassung aussprechen, muss er diese gemäß § 17 KSchG bei der Arbeitsagentur anzeigen. Bereits in der Vergangenheit war streitig, zu welchem Zeitpunkt dies geschehen müsse. Aktueller Stand der Rechtsprechung war hier, dass es auf den Zeitpunkt ankommt, zu dem […]

BAG, Urteil vom 01. Juni 2017 – Az: 6 AZR 720/15 Im vorliegenden Fall ging es um einen Bundesverband. Dessen Geschäftsführerin, die Arbeitnehmerin im Rechtssinne war, war fristlos außerordentlich gekündigt worden. Die dagegen gerichtete Kündigungsschutzklage hat sie verloren. Hintergrund der Kündigung war folgendes: Zwischen der angestellten Geschäftsführerin und dem Vereinsvorsitzenden kam es zu Streit und […]

LAG Köln, Urteil vom 18. Oktober 2012 – Az: 7 Sa 454/12 Es gibt leider immer mehr Fälle, in denen Arbeitnehmer die gesetzlichen Regelungen zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall missbrauchen. Es kommt vor, dass nach Ausnutzung der Entgeltfortzahlungszeit von sechs Wochen eine neue Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als sog. „Erstbescheinigung“ vorgelegt wird mit der Folge, dass der Arbeitgeber dann […]

BAG, Beschluss vom 13. Dezember 2016 – Az: 1 ABR 7/15 In dem hier entschiedenen Fall hatte der Arbeitgeber zu Werbe- und Kommunikationszwecken eine Facebookseite eingerichtet. Teil dieser Seite war u.a. auch eine Besucherseite, auf der über die Funktion „Besucher-Beiträge“ Postings zum Verhalten und zur Leistung der beim Arbeitgeber beschäftigten Mitarbeiter eingestellt werden konnten. Hiergegen […]