Mitarbeiterüberwachung mittels eines Software-Key-Loggers

Am 16. April 2018, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 27. Juli 2017,  Az: 2 AZR 681/16 Zwischen Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, der als „Web-Entwickler“ beschäftigt war, gab es eine Auseinandersetzung über private Aktivitäten des Arbeitnehmers während der Arbeitszeit. Diese räumte er grundsätzlich ein, behauptete jedoch, sie hätten nur in äußerst geringem Umfang, in der Regel aber nur während der Pausen, stattgefunden. […]

Fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers

Am 09. April 2018, von Michael Eckert

LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. April 2017, Az: 4 Sa 307/16 Wie schwierig es für Arbeitgeber ist, eine wirksame außerordentliche fristlose Kündigung auszusprechen, wurde an dieser Stelle bereits wiederholt thematisiert. Die hier auch zu beachtenden Formalien gelten aber nicht nur dann, wenn der Arbeitgeber kündigt, sondern auch für eine Arbeitnehmerkündigung. Im vorliegenden Fall hatte ein […]

Müssen für die Frage, ob eine Massenentlassungsanzeige erforderlich ist, Leiharbeiter berücksichtigt werden?

Am 02. April 2018, von Michael Eckert

BAG, Beschluss vom 16. November 2017, Az: 2 AZR 90/17 (A) Das BAG hat dem Europäischen Gerichtshof eine interessante Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt. Dabei geht es um § 17 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 KSchG. Nach dieser Vorschrift des Kündigungsschutzgesetzes ist der Arbeitgeber verpflichtet, bei der Agentur für Arbeit eine sog. Massenentlassungsanzeige zu stellen, […]