Die Vereinbarung einer Mindestehedauer in der betrieblichen Altersversorgung kann unwirksam sein

Am 23. Januar 2020, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 19. Februar 2019, 3 AZR 150/18   Auch eine Versorgungsregelung, die zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart wird und die eine Betriebsrente und ggf. eine Hinterbliebenenversorgung beinhaltet, muss die gesetzlichen Vorgaben zu allgemeinen Geschäftsbedingungen einhalten. Sie darf insbesondere den Arbeitnehmer oder seine Hinterbliebenen (!) nicht unangemessen entgegen Treu und Glauben benachteiligen. Von einer solchen […]

Anspruch auf Mindestlohn bei einem Praktikum, Unterbrechung des Praktikums

Am 16. Januar 2020, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 30. Januar 2019, 5 AZR 556/17   Das seit einiger Zeit geltende Mindestlohngesetz weist immer noch Probleme und Schwierigkeiten insbesondere bei den dort vorgesehenen Ausnahmeregelungen auf.   Im vorliegenden Fall ging es um die Frage, wann ein nach dem Mindestlohngesetz zulässiges Praktikum vorliegt, das von der Zahlung des Mindestlohns ausgenommen ist.   […]