BAG, Urteil vom 16. Januar 2018, Az: 7 AZR 312/16 Der Abschluss von befristeten Verträgen ist allgemein und insbesondere auch im Arbeitsrecht stets problematisch, da damit u.a. ein Kündigungsschutz ausgehebelt wird. Befristete Arbeitsverträge werden im Teilzeit- und Befristungsgesetz sehr formal und nur unter sehr engen Voraussetzungen zugelassen. Auch der Vertrag zwischen einem Lizenzspieler und seinem […]

BAG, Urteil vom 14. Dezember 2016, Az: 7 AZR 797/14 Hier zeigt sich, dass bei Abschluss von befristeten Verträgen ein besonders großes Maß an Sorgfalt und Formalismus erforderlich ist. Sie müssen dabei insbesondere beachten, dass die vom Gesetz geforderte Schriftform für eine wirksame Vereinbarung einer Befristung voraussetzt, dass die Unterschriften beider Vertragsparteien sich auf dem […]

LAG Hamm, Urteil vom 08. September 2016,  Az: 11 Sa 78/16 Immer wieder stellt sich in der Praxis die Frage, welche Entgeltbestandteile außer dem „normalen“ Monatslohn oder Monatsgehalt auf den Anspruch auf Mindestlohn anzurechnen sind. Im vorliegenden Fall erhielt eine Arbeitnehmerin eine monatliche Zulage von € 119,34. Bezeichnet wurde diese Zulage als „Ausgleichsbetrag“. Die Zahlung […]

BAG, Urteil vom 21. März 2017, Az: 7 AZR 369/15 14 Absatz 1 Ziffer 8 TzBfG sieht vor, dass Befristungen dann zulässig sind, wenn sie im Rahmen von gerichtlichen Verfahren vereinbart werden. Dies führt allerdings nicht dazu, dass jeder bei Gericht geschlossene Vergleich, durch den ein Arbeitsverhältnis befristet wird, automatisch auch wirksam ist. Im vorliegenden […]