Wirksame Altersgrenzen in Betriebsvereinbarungen

Am 27. Mai 2013, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 05. März 2013; 1 AZR 417/12 Das Bundesarbeitsgericht hat eine sowohl für das Arbeitsvertragsrecht, das Betriebsverfassungsrecht als auch im Zusammenhang mit Diskriminierung wichtige Entscheidungen gefällt: Ein im Jahr 1942 geborener Arbeitnehmer war seit 1980 bei einem Arbeitgeber beschäftigt. Dort gab es aus dem 1976 eine Betriebsvereinbarung, wonach sämtliche Arbeitnehmer/-innen mit Erreichen des […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: E-Mail/Internetkontrolle durch den Arbeitgeber

Am 26. Mai 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 21/44   Dichtung… Der Arbeitgeber darf die Internetnutzung bzw. den E-Mail-Verkehr seiner Mitarbeiter immer überwachen, wenn er die entsprechende Hardware stellt.   …und Wahrheit Falsch! Eine Kontrolle ist nur dann zulässig, wenn der Arbeitnehmer entweder schriftlich ausdrücklich zugestimmt hat oder der Arbeitgeber jegliche private Nutzung von E-Mail / […]

4. Deutscher Oldtimerrechtstag vom 12. bis 14. September 2013

Am 21. Mai 2013, von EDK

RA Eckert ist Leiter und Initiator des vom 12. bis 14. September 2013 bereits zum 4. Mal stattfindenden Deutschen Oldtimerrechtstags. Hier finden Sie weitere Informationen und die Möglichkeit, sich zur Veranstaltung anzumelden.

AGG (Ausländerbenachteiligung) III: Beweislastverteilung bei Diskriminierungsvorwurf

Am 20. Mai 2013, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 21. Juni 2012, 8 AZR 364/11 Im vorliegenden Fall war eine Arbeitnehmerin im Rahmen eines befristeten Vertrages beschäftigt. Anders als andere vergleichbare Arbeitnehmerinnen wurde sie jedoch bei Ende der Befristung nicht in ein Dauerarbeitsverhältnis übernommen. Die Arbeitnehmerin behauptet nun, sie sei aus ethnischen Gründen als Arbeitnehmerin nicht deutscher Herkunft benachteiligt worden. In […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Surfen / E-Mails am Arbeitsplatz

Am 19. Mai 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 20/44   Dichtung… Stellt der Arbeitgeber einen PC mit Internetzugang zur Verfügung und existiert eine Flatrate, ist auch ein privates Internetsurfen bzw. sind private E-Mails während der Arbeitszeit erlaubt.   …und Wahrheit Falsch! Sämtliche Arbeitsmittel dienen, wenn nichts Besonderes vereinbart ist, allein der Arbeit und nicht der privaten […]

AGG (Altersdiskriminierung) II: Stellenanzeige für einen „zukunftssicheren Arbeitsplatz in einem jungen und motivierten Team“

Am 13. Mai 2013, von Michael Eckert

LAG Nürnberg, Urteil vom 16. Mai 2012, 2 Sa 574/11 Ein Autohaus suchte über eine Stellenanzeige einen Finanzbuchhalter bzw. eine Finanzbuchhalterin, wobei die „Stellenausschreibung“ neben dem Anforderungsprofil auch folgende Formulierung aufwies: „Wollen Sie gemeinsam mit uns erfolgreich sein? Unser Autohaus ist Teil einer innovativen, mehrfach im Bereich Kundenzufriedenheit ausgezeichneten Unternehmensgruppe. Wir bieten einen zukunftssicheren Arbeitsplatz […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Privates Telefonieren während der Arbeitszeit

Am 12. Mai 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 19/44   Dichtung… Privates Telefonieren während der Arbeitszeit ist zumindest dann zulässig, wenn man das eigene Handy verwendet oder wenn es sich um Ortsgespräche handelt.   …und Wahrheit Falsch! Die Arbeitszeit dient zum Arbeiten und nicht dazu, private Telefongespräche zu führen. Ausnahmen müssen im Einzelfall mit dem Vorgesetzten […]

AGG (Altersdiskriminierung) I: Altersstaffelung bei Sozialplan-Abfindung kann zulässig sein

Am 06. Mai 2013, von Michael Eckert

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 06. Dezember 2012, C 152/11 Noch vor einigen Jahren war es üblich, in Sozialplänen Altersstaffeln dergestalt vorzusehen, dass ältere Arbeitnehmer, die kurz vor der Rente standen, weniger Abfindung erhalten haben, als jüngere Kollegen, die noch einen längeren Zeitraum bis zum frühest möglichen Rentenbeginn zu überbrücken hatten. In der Regel stiegen die […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Schummeln bei der Arbeitszeit

Am 05. Mai 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 18/44   Dichtung… Falsche Zeit-oder Pauseneintragungen durch Arbeitnehmer, um eine längere Arbeitszeit vorzutäuschen sind, wenn man es nicht übertreibt, allenfalls Kavaliersdelikte.   …und Wahrheit Falsch! Manipulationen bei der Arbeitszeit zulasten des Arbeitgebers stellen einen Arbeitszeitbetrug dar und sind nicht nur strafbar, sondern rechtfertigen in der Regel auch eine […]