EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 8/44 Dichtung… Eine verhaltensbedingte Kündigung ist erst möglich, wenn der Arbeitnehmer drei Abmahnungen erhalten hat. …und Wahrheit Falsch! Zwar setzt eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung in der Regel voraus, dass der Arbeitnehmer zuvor Abmahnungen erhalten hat. Eine festgelegte Zahl gibt es hier jedoch nicht: Bei besonders schwerwiegenden […]
BAG, Urteil vom 21. Juni 2012, 2 AZR 153/11 Nach „Emmely“ sowie weiteren Fällen, bei denen es um die Entwendung geringwertiger Sachen ging (Maultaschen, Brötchen, Frikadellen etc.) und dem unerwarteten Ausgang des Rechtsstreits zugunsten von „Emmely“ herrscht in den Personalabteilungen teilweise Ratlosigkeit, wann im Zusammenhang mit der Entwendung geringwertiger Sachen noch eine (fristlose außerordentliche) Kündigung […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 7/44 Dichtung… Das Integrationsamt verhindert jede Kündigung Schwerbehinderter. …und Wahrheit Falsch! Dieses darf nur prüfen, ob die Kündigung aufgrund der Schwerbehinderung erfolgt. Ist die Kündigung arbeitsrechtlich nicht offensichtlich unwirksam und steht sie mit der Schwerbehinderung in keinem Zusammenhang, wird die Zustimmung erteilt.
BAG, Urteil vom 23. April 2012 – II ZR 163/10 Die vorliegende Entscheidung betrifft GmbH-Geschäftsführer, die aufgrund ihrer Organstellung keine Arbeitnehmer sind. Trotzdem soll das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hier Anwendung finden, soweit es um den Zugang zu einer Tätigkeit bzw. um den beruflichen Aufstieg geht. Im vorliegenden Fall lief der befristet abgeschlossene Geschäftsführeranstellungsvertrag aus und […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 6/44 Dichtung… Der besondere Kündigungsschutz für Schwerbehinderte greift nur ein, wenn der Arbeitgeber von der Schwerbehinderung weiß und diese ihm gegenüber nachgewiesen worden ist. …und Wahrheit Falsch! Eine Schwerbehinderung sieht man Menschen oft nicht an und kein Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Schwerbehinderteneigenschaft zu offenbaren. […]
BAG, Urteil vom 23. Februar 2012 – 2 AZR 548/10 Bereits bisher war streitig, ob der Arbeitgeber dann kündigen kann, wenn im Betrieb kurzgearbeitet wird. Das BAG hat in der aktuellen Entscheidung die insoweit aufgeworfenen Fragen wie folgt beantwortet: Für eine Beendigungskündigung ist immer ein dringendes betriebliches Erfordernis notwendig, d. h. es müssen Umstände vorliegen, […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 5/44 Dichtung… Schwerbehinderte sich generell unkündbar. …und Wahrheit Falsch! Zum einen greift der Kündigungsschutz nach SGB IX. (ein Schwerbehindertengesetz gibt es schon längere Zeit nicht mehr) erst nach Ablauf von sechs Monaten ein, hindert also eine Kündigung während der Probezeit nicht. Auch danach ist eine Kündigung […]
