…in wenigen Wochen ist es wieder so weit: Wie schon in den vergangenen Jahren sind wir auch dieses Jahr wieder auf der Retro Classics in Stuttgart als Aussteller vertreten und laden Sie herzlich ein, uns an unserem Messestand in der Halle 1 (Standnummer 1A12) auf einen Espresso zu besuchen!
Die Festsetzung von Streitwerten bei arbeitsgerichtlichen Verfahren dient nicht nur der Ermittlung der Gerichtsgebühren, sondern ist auch Grundlage für die Berechnung der Anwaltsgebühren. Hier gibt es gerade in arbeitsgerichtlichen Verfahren oft unterschiedliche Interessen: Die Parteien eines Verfahrens haben natürlich ein Interesse daran, dass die Gerichts- und Anwaltskosten möglichst gering sind, und wünschen sich daher die […]
BAG, Urteil vom 18. November 2014 – 9 AZR 584/13 Arbeitszeugnisse geben immer wieder Veranlassung zu arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen, die allerdings weder für die beteiligten Parteien, insbesondere den Arbeitgeber, noch für die Anwälte oder Richter besonders erfreulich sind. Manchmal werden solche Rechtsstreitigkeiten auch durch drei Instanzen bis zum BAG geführt. So auch vorliegend. Ein Arbeitnehmer hatte […]
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 04. März 2015 – 3 Sa 400/14 Ein neu gewähltes Betriebsratsmitglied erhielt in seiner Eigenschaft als Betriebsrat Zugang zu sämtlichen bei SAP gespeicherten Daten. Dort stieß er auf Rechnungen einer Arbeitsrechtskanzlei, die für den Arbeitgeber tätig war. Einen Vertraulichkeits- oder Geheimhaltungsvermerk trugen die Unterlagen nicht. Der Betriebsrat druckte diese Dokumente aus […]
BAG, Urteil vom 10. Februar 2015 – 9 AZR 53/14 (F) Hier hat das BAG über eine in der Praxis häufig vorkommende Sachverhaltsgestaltung entschieden: Mitarbeiter arbeiten zunächst in Vollzeit. Sodann erfolgt entweder nach dem Teilzeitbefristungsgesetz oder im Rahmen einer freien Vereinbarung oder während der Elternzeit eine Reduzierung der Arbeitszeit auf ein Teilzeitarbeitsverhältnis mit der Folge, […]
ArbG Düsseldorf, Urteil vom 20. April 2015 – 5 Ca 1675/15 In vielen Arbeitsverhältnissen stellt sich die Frage, welche Leistungen des Arbeitgebers auf die Berechnung des gesetzlichen Mindestlohnes angerechnet werden dürfen oder ob diese noch zusätzlich gezahlt werden müssen. Diese Frage stellt sich oft bei Zahlungen, die nicht direkt in den Stundenlohn einfließen oder umgerechnet […]
Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 17. April 2015 – 28 Ca 2405/15 Nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns sind teilweise auch instanzgerichtliche Entscheidungen wichtig, um Tendenzen in der Rechtsprechung absehen zu können. Im vorliegenden Fall war ein Arbeitnehmer als Hauswart tätig, und zwar zu einem Lohn der unterhalb des seit 01. Januar 2015 geltenden Mindestlohnes von € 8,50 […]
BAG, Urteil vom 11. August 2015 – 9 AZR 98/14 Das Thema „Scheinselbständigkeit“ beschäftigt die Arbeitsgerichte nach wie vor. Zwar ging es hier um den recht speziellen Fall einer Artistengruppe in einem Zirkus. Die hier zum Ausdruck kommenden rechtlichen Überlegungen lassen sich jedoch auf eine ganze Reihe von anderen Fällen übertragen, beispielsweise beim Einsatz von […]
Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 27. Februar 2015 – 28 Ca 16939/14 Liebe oder Beziehungen im Büro sind Arbeitgebern oft ein Dorn im Auge. Hier besteht die Gefahr, dass sich private Probleme auf die Arbeit im Betrieb übertragen, es Probleme mit dem Betriebsklima gibt, die Arbeitsleistung nachlässt etc. Verbieten kann ein Arbeitgeber solche Beziehungen natürlich nicht, […]
