BAG, Urteil vom 21. Juni 2012, 2 AZR 153/11 Nach „Emmely“ sowie weiteren Fällen, bei denen es um die Entwendung geringwertiger Sachen ging (Maultaschen, Brötchen, Frikadellen etc.) und dem unerwarteten Ausgang des Rechtsstreits zugunsten von „Emmely“ herrscht in den Personalabteilungen teilweise Ratlosigkeit, wann im Zusammenhang mit der Entwendung geringwertiger Sachen noch eine (fristlose außerordentliche) Kündigung […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 7/44 Dichtung… Das Integrationsamt verhindert jede Kündigung Schwerbehinderter. …und Wahrheit Falsch! Dieses darf nur prüfen, ob die Kündigung aufgrund der Schwerbehinderung erfolgt. Ist die Kündigung arbeitsrechtlich nicht offensichtlich unwirksam und steht sie mit der Schwerbehinderung in keinem Zusammenhang, wird die Zustimmung erteilt.
BAG, Urteil vom 23. April 2012 – II ZR 163/10 Die vorliegende Entscheidung betrifft GmbH-Geschäftsführer, die aufgrund ihrer Organstellung keine Arbeitnehmer sind. Trotzdem soll das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hier Anwendung finden, soweit es um den Zugang zu einer Tätigkeit bzw. um den beruflichen Aufstieg geht. Im vorliegenden Fall lief der befristet abgeschlossene Geschäftsführeranstellungsvertrag aus und […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 6/44 Dichtung… Der besondere Kündigungsschutz für Schwerbehinderte greift nur ein, wenn der Arbeitgeber von der Schwerbehinderung weiß und diese ihm gegenüber nachgewiesen worden ist. …und Wahrheit Falsch! Eine Schwerbehinderung sieht man Menschen oft nicht an und kein Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Schwerbehinderteneigenschaft zu offenbaren. […]
BAG, Urteil vom 23. Februar 2012 – 2 AZR 548/10 Bereits bisher war streitig, ob der Arbeitgeber dann kündigen kann, wenn im Betrieb kurzgearbeitet wird. Das BAG hat in der aktuellen Entscheidung die insoweit aufgeworfenen Fragen wie folgt beantwortet: Für eine Beendigungskündigung ist immer ein dringendes betriebliches Erfordernis notwendig, d. h. es müssen Umstände vorliegen, […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 5/44 Dichtung… Schwerbehinderte sich generell unkündbar. …und Wahrheit Falsch! Zum einen greift der Kündigungsschutz nach SGB IX. (ein Schwerbehindertengesetz gibt es schon längere Zeit nicht mehr) erst nach Ablauf von sechs Monaten ein, hindert also eine Kündigung während der Probezeit nicht. Auch danach ist eine Kündigung […]
BAG, Urteil vom 21. März 2012 – 5 AZR 651/10 Arbeitnehmer, die einen Dienstwagen nicht nur für dienstliche, sondern auch für private Zwecke nutzen dürfen, finden in ihren Arbeitsverträgen häufig Einschränkungen der Privatnutzung. Hier war bisher die Frage nicht geklärt, inwieweit diese Privatnutzung in vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsverträgen (Allgemeine Geschäftsbedingungen) überhaupt zulässig und wirksam sind. […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 4/44 Dichtung… Die Dauer einer Probezeit können die Parteien vereinbaren. Reicht die zunächst vereinbarte Probezeit nicht aus, kann sie durch den Arbeitgeber einseitig (oder durch Vertrag mit dem Arbeitnehmer) verlängert werden. …und Wahrheit Falsch! Die Probezeit ist gesetzlich beschränkt (§ 622 BGB) auf die Dauer von […]
Wie schon in den vergangenen Jahren sind wir auch dieses Jahr wieder auf der Retro Classics in Stuttgart als Aussteller vertreten und freuen uns, Sie auf unserem Messestand in der Halle 1 (Standnummer 1A12) auf einen Espresso zu begrüßen!
Oldtimeranwalt Michael Eckert ist Gründer und Leiter der Deutschen Oldtimerrechtstage, die im Jahre 2009 erstmals stattgefunden haben. In den in der Regel zweitägigen Seminaren werden rechtliche Fragen aus dem Bereich des Oldtimerrechts mit spezialisierten Rechtsanwälten, Sachverständigen und Händlern sowie sonstigen Interessierten erörtert. Die Beschlüsse des Deutschen Oldtimerrechtstages haben zwischenzeitlich bereits Beachtung in der obergerichtlichen Rechtsprechung Beachtung gefunden. […]
