Gerüchteküche Arbeitsrecht: Urlaub (II)

Am 29. September 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 39/44   Dichtung… Scheidet ein Arbeitnehmer im Laufe eines Kalenderjahres aus, sollte der Arbeitgeber ihm eine Bescheinigung über den bei diesem Arbeitgeber im laufenden Kalenderjahr genommenen Urlaub ausstellen.   …und Wahrheit Richtig! (nur wissen dies viele Arbeitgeber nicht und berücksichtigen dies auch bei Einstellungen im Verlauf des Kalenderjahres […]

Pressebericht zum 4. Deutschen Oldtimerrechtstag

Am 26. September 2013, von EDK

Vor wenigen Tagen fand der von Oldtimeranwalt Michael Eckert initiierte und geleitete Oldtimerrechtstag zum vierten Mal statt – und konnte einen Teilnehmerrekord verzeichnen. Einen Überblick über die behandelten Themengebiete sowie eine zusammenfassende Pressemitteilung finden Sie in der Rubrik „Oldtimerrechtstage“ unter www.oldtimeranwalt.de. Dort halten wir Sie auch zum für das Jahr 2014 geplanten 5. Deutschen Oldtimerrechtstag aktuell […]

Vertragliche Ausschlussklauseln gelten nicht für Ansprüche aus vorsätzlicher Handlung

Am 23. September 2013, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 20. Juni 2013; 8 AZR 280/12 Der Sachverhalt des vorliegenden Falles ist ungewöhnlich: Eine Arbeitnehmerin war seit dem 16. November 2009 arbeitsunfähig erkrankt. Anfang Februar 2010 verständigten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmerin dann auf eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Wirkung zum 31. Mai 2010. Am 26. März 2010, also noch während der Arbeitsunfähigkeit […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Urlaub (I)

Am 22. September 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 38/44   Dichtung… Scheidet ein Arbeitnehmer unterjährig aus, ist der Urlaubsanspruch immer zu quoteln.   …und Wahrheit Falsch! Eine Quotelung ist nur bei einem Ausscheiden in der ersten Jahreshälfte bis 30.06. zulässig. Scheidet der Arbeitnehmer in der Zeit zwischen 01.07. und 31.12. eines Jahres aus, steht ihm der […]

Kein dauerhafter Einsatz von Leiharbeitnehmern

Am 16. September 2013, von Michael Eckert

BAG, Beschluss vom 10. Juli 2013; 7 ABR 91/11 Das Bundesarbeitsgericht hat eine wegweisende Entscheidung für den Einsatz von sog. Leasingkräften getroffen. Ausgangspunkt war die Absicht eines Arbeitgebers, auf bestimmten Arbeitsplätzen des Unternehmens nur noch sog. Zeitkräfte, also Leiharbeitnehmer, einzusetzen. Dies bedarf, ebenso wie die Einstellung von Arbeitnehmern, der Zustimmung des Betriebsrats, der seine Zustimmung […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Altersgrenze

Am 15. September 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 37/44   Dichtung… Jeder Arbeitsvertrag endet automatisch mit 65 Jahren oder spätestens mit Erreichen des regulären Eintrittsalters in die gesetzliche Altersrente.   …und Wahrheit Falsch! Ein unbefristeter Arbeitsvertrag ist und bleibt unbefristet. Er endet auch nicht mit Erreichen eines bestimmten Lebensalters oder mit Erreichen der allgemeinen Altersgrenze der […]

Kündigung wegen Kirchenaustritts

Am 09. September 2013, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 25. April 2013; 2 AZR 579/12 Das kirchliche Arbeitsrecht ist in den vergangenen Monaten zunehmend in die Frage gestellt worden: Diskutiert wird u.a. über das Streikrecht kirchlicher Arbeitnehmer, die Möglichkeit Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen abzuschließen und auch über die Frage, in welchen Fällen Verstöße gegen kirchliche Regeln eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses begründen können. […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Diskriminierung (II)

Am 08. September 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 36/44   Dichtung… Jede Altersdiskriminierung ist strikt verboten.   …und Wahrheit Jaein! Grundsätzlich verbietet das europäische Antidiskriminierungsrecht und hier insbesondere das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz jede Form von Altersdiskriminierung. Damit dürfen weder ältere noch jüngere Arbeitnehmer besser oder schlechter behandelt werden als andere Altersgruppen. Allerdings kann es Fälle geben, in […]

Arbeitgeber darf sich bei der Sozialauswahl auf Lohnsteuerinformation verlassen

Am 02. September 2013, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 28.06.2012; 6 AZR 682/10 Bei Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber zunächst den Wegfall eines Arbeitsplatzes darlegen und beweisen. Welcher Mitarbeiter dann von einer Kündigung betroffen ist, entscheidet sich anhand der Sozialauswahl. Dort werden die Kriterien Alter, Betriebszugehörigkeit, Unterhaltspflichten und Schwerbehinderung geprüft und vom Arbeitgeber gewichtet. Will der Arbeitgeber insoweit auf […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Diskriminierung (I)

Am 01. September 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 35/44   Dichtung… Arbeitgeber dürfen in Stellenanzeigen keine Berufserfahrung mehr fordern.   …und Wahrheit Falsch! Es gibt sicherlich Stellen, die für Berufsanfänger geeignet sind und andere, die Berufserfahrung voraussetzen. Die Aufnahme einer entsprechenden Anforderung auch in einer Stellenanzeige stellt keine Diskriminierung dar.