BAG, Urteil vom 06. April 2011 – 7 AZR 524/09 Im vorliegenden Fall hatten die Parteien einen befristeten Arbeitsvertrag abgeschlossen, der am 30. Juni 2008 auslaufen sollte. Ein Antrag auf Verlängerung des mit einer Universität bestehenden Vertrages als wissenschaftlicher Angestellter wurde von dort abgelehnt. Als Begründung wurde angegeben, die Einstellung von wissenschaftlichem Personal auf befristet […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 3/44 Dichtung… Ist keine Probezeit ausdrücklich vereinbart, hat der Arbeitnehmer ab Beginn des Arbeitsverhältnisses Kündigungsschutz und die Kündigung muss begründet werden (personen-, verhaltens- oder betriebsbedingt). …und Wahrheit Falsch! Die Vereinbarung einer Probezeit ist ohne Auswirkung auf den Kündigungsschutz, sondern entscheidet allein über die Dauer der Kündigungsfrist […]
…lautet das Thema eines Beitrags von Herrn Rechtsanwalt Haas, den Sie ab sofort in unserer Rubrik „Veröffentlichungen“ (Bereich Oldtimerrecht) oder direkt über diesen Link finden.
BAG, Urteil vom 07. August 2012 – 9 AZR 353/10 Vorliegend hat das BAG zwei wichtige Aspekte im Zusammenhang mit Urlaubsansprüchen geregelt. Nicht ganz nachvollziehbar ist zunächst die Entscheidung, dass der gesetzliche Mindesturlaub auch dann entsteht, wenn das Arbeitsverhältnis ruht. Im konkreten Fall war eine Arbeitnehmerin im gesamten Urlaubsjahr arbeitsunfähig erkrankt. Sie erhielt eine befristete […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 2/44 Dichtung… Eine Kündigung in der Probezeit ist immer wirksam. …und Wahrheit Falsch! Richtig ist nur, dass gegenüber dem Arbeitnehmer die Kündigung in der Probezeit von maximal sechs Monaten nicht begründet werden muss, da das Kündigungsschutzgesetz nicht eingreift. Dies ist jedoch keine „Garantie“ für den Arbeitgeber, […]
BAG, Urteil vom 22. Mai 2012, 9 AZR 575/10 Nach den jüngeren Entscheidungen des EuGH zu Übertragungszeiten von Urlaub bei länger andauernder Arbeitsunfähigkeit gibt es auch anderweitig noch Auslegungsprobleme: Der Arbeitgeber ist zwar hinsichtlich des gesetzlichen Mindesturlaubs an die Vorgaben des EuGH gebunden, darf also auch im Arbeitsvertrag nicht festlegen, dass der Urlaub vor Ablauf […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 1/44 Dichtung… In der Probezeit muss der Betriebsrat nicht angehört werden bzw. bedarf die Anhörung keiner Begründung, da in der Probezeit ja ohne Angabe von Gründen gekündigt werden kann. …und Wahrheit Falsch! Die Probezeit oder die Dauer der Beschäftigung hat keinerlei Auswirkung auf die Betriebsratsanhörung oder […]
EuGH, Urteil vom 03. Mai 2012 – C-337/10 Leider hat der deutsche Gesetzgeber die besonders wichtigen Entscheidungen des EuGH auch im Urlaubsrecht noch nicht in nationales Recht umgesetzt. Dies gilt beispielsweise für die Übertragungsfrist bei länger andauernder Arbeitsunfähigkeit (s.o.). Mit dem vorliegenden Urteil hat der EuGH aber etwas mehr Klarheit in andere aktuelle Urlaubsrechtsfragen gebracht: […]
Ab Januar 2013 starten wir eine neue, zunächst 44-teilige Serie zur „arbeitsrechtlichen Gerüchteküche“. „Immer wieder Sonntags“ finden Sie unter unserer Rubrik „Aktuelles“ unter dem Stichwort „Dichtung“ teilweise weit verbreitete arbeitsrechtliche Gerüchte, denen man als Arbeitsrechtler in Personalabteilungen immer wieder begegnet und die sich offenbar recht unkontrolliert verbreiten und vermehren. Diesen gegenübergestellt finden Sie schlicht „die […]
In unserer Rubrik Veröffentlichungen finden Sie neue Beiträge aus dem arbeitsrechtlichen und oldtimerrechtlichen Bereich, und zwar zu folgenden Themen: Die „Volkskrankheit“ Burnout aus arbeitsrechtlicher Sicht (RA Mörcke) Rechtssicherer Umgang mit Stellenausschreibungen und Bewerbungen (RA Roesner) Oldtimer als Beutekunst (RA Eckert) Viel Freude bei der Lektüre!
