BAG zum Wettbewerbsverbot (Teil 2) – Schätzung eines Schadensersatzes wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens

Am 18. März 2013, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 26.09.2012, 10 AZR 370/10 Liegt ein Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot vor, hat das geschädigte Unternehmen in der Regel Anspruch auf die Zahlung von Schadensersatz. Für die Höhe des beanspruchten Schadensersatzes ist allerdings der Anspruchsteller, d.h. das geschädigte Unternehmen, darlegungs- und beweisbelastet. Regelmäßig lässt sich ein Schaden, der aufgrund eines Wettbewerbsverstoßes entstanden ist, […]

BAG zum Wettbewerbsverbot (Teil 1)

Am 11. März 2013, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 17.10.2012, 10 AZR 809/11 Im vorliegenden Fall war das Arbeitsverhältnis eines Produktmanagers und technischen Leiters durch den Arbeitgeber ordentlich gekündigt worden. Der Arbeitnehmer hatte gegen die Kündigung Klage erhoben und das Verfahren endete mit einem Vergleich. Darin vereinbarten die Parteien eine Freistellung des Klägers von der Arbeitspflicht bis zum Ende des Vertragsverhältnisses. […]