Tarifvertragliche Ausschlussfristen müssen ggü. dem Vertragspartner gewahrt werden

Am 02. Januar 2017, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 16. März 2016, Az: 4 ABR 421/15 Viele Tarifverträge sehen vor, dass tarifvertragliche Ansprüche innerhalb bestimmter Ausschlussfristen geltend gemacht und – bei Ablehnung – möglicherweise auch gerichtlich eingeklagt werden müssen. In einem solchen Fall hatte ein Arbeitnehmer tarifvertragliche Ansprüche zwar gerichtlich im Rahmen einer Klage geltend gemacht. Die Klage ging auch innerhalb […]

Wirksamkeit der zweimonatigen Geltungsmachungsfrist für Entschädigungsansprüche nach dem AGG

Am 06. August 2012, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 15. März 2012, 8 AZR 160/11 Ein (schwerbehinderter) Bewerber bewarb sich auf eine von einem Bundesland ausgeschriebene Stelle als Lehrkraft an einer Justizvollzugsanstalt. Die Bewerbung hatte keinen Erfolg. Der Bewerber verklagte das Land auf eine finanzielle Entschädigung, da er angeblich aufgrund seiner Schwerbehinderung nicht eingestellt worden wäre. Die ablehnende Entscheidung des Landes […]