EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 11/44 Dichtung… Der Arbeitgeber darf während des Urlaubes des Arbeitnehmers gar nicht kündigen oder zumindest geht die Kündigung erst dann wirksam zu, wenn der Arbeitnehmer wieder aus dem Urlaub zurück ist und das Kündigungsschreiben im Briefkasten tatsächlich findet. …und Wahrheit Falsch! Der Urlaub des Arbeitnehmers hat […]
BAG, Urteil vom 17.10.2012, 10 AZR 809/11 Im vorliegenden Fall war das Arbeitsverhältnis eines Produktmanagers und technischen Leiters durch den Arbeitgeber ordentlich gekündigt worden. Der Arbeitnehmer hatte gegen die Kündigung Klage erhoben und das Verfahren endete mit einem Vergleich. Darin vereinbarten die Parteien eine Freistellung des Klägers von der Arbeitspflicht bis zum Ende des Vertragsverhältnisses. […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 10/44 Dichtung… Ermahnung, Rüge, Mahnung, Abmahnung: Es ist ganz egal, wie der Arbeitgeber reagiert, Hauptsache er reagiert bei einem Fehlverhalten. …und Wahrheit Falsch! Eine verhaltensbedingte Kündigung kann nur eine formal und inhaltlich zutreffende Abmahnung vorbereiten, in der der Sachverhalt, das Fehlverhalten, das rechtmäßige Alternativverhalten sowie (wichtig!) […]
BAG, Urteil vom 08. Dezember 2011 – 6 AZR 354/10 Die vorliegende Entscheidung befasst sich mit zwei in der Praxis sehr wichtigen Fragen bei Ausspruch einer Kündigung. Dabei entscheiden oft nicht die Kündigungsgründe über die Wirksamkeit einer Kündigung, sondern immer häufiger Formalien wie Formen, Fristen, Vollmachtsvorlagen etc. Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Minderjähriger […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 9/44 Dichtung… Ein Arbeitgeber kann nie genug Abmahnungen aussprechen. …und Wahrheit Falsch! In einem Fall, in dem der Arbeitgeber ca. 9 Abmahnungen und erst dann eine Kündigung ausgesprochen hatte, berief sich der Arbeitnehmer auf „Gewohnheitsrecht“: Der Arbeitgeber habe gezeigt, dass er nie kündige, sondern immer nur […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 8/44 Dichtung… Eine verhaltensbedingte Kündigung ist erst möglich, wenn der Arbeitnehmer drei Abmahnungen erhalten hat. …und Wahrheit Falsch! Zwar setzt eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung in der Regel voraus, dass der Arbeitnehmer zuvor Abmahnungen erhalten hat. Eine festgelegte Zahl gibt es hier jedoch nicht: Bei besonders schwerwiegenden […]
BAG, Urteil vom 21. Juni 2012, 2 AZR 153/11 Nach „Emmely“ sowie weiteren Fällen, bei denen es um die Entwendung geringwertiger Sachen ging (Maultaschen, Brötchen, Frikadellen etc.) und dem unerwarteten Ausgang des Rechtsstreits zugunsten von „Emmely“ herrscht in den Personalabteilungen teilweise Ratlosigkeit, wann im Zusammenhang mit der Entwendung geringwertiger Sachen noch eine (fristlose außerordentliche) Kündigung […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 7/44 Dichtung… Das Integrationsamt verhindert jede Kündigung Schwerbehinderter. …und Wahrheit Falsch! Dieses darf nur prüfen, ob die Kündigung aufgrund der Schwerbehinderung erfolgt. Ist die Kündigung arbeitsrechtlich nicht offensichtlich unwirksam und steht sie mit der Schwerbehinderung in keinem Zusammenhang, wird die Zustimmung erteilt.
BAG, Urteil vom 23. April 2012 – II ZR 163/10 Die vorliegende Entscheidung betrifft GmbH-Geschäftsführer, die aufgrund ihrer Organstellung keine Arbeitnehmer sind. Trotzdem soll das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hier Anwendung finden, soweit es um den Zugang zu einer Tätigkeit bzw. um den beruflichen Aufstieg geht. Im vorliegenden Fall lief der befristet abgeschlossene Geschäftsführeranstellungsvertrag aus und […]
EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 6/44 Dichtung… Der besondere Kündigungsschutz für Schwerbehinderte greift nur ein, wenn der Arbeitgeber von der Schwerbehinderung weiß und diese ihm gegenüber nachgewiesen worden ist. …und Wahrheit Falsch! Eine Schwerbehinderung sieht man Menschen oft nicht an und kein Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Schwerbehinderteneigenschaft zu offenbaren. […]
